Die Berliner Koalition von SPD, Grünen und Linken in Berlin hat diese Woche den vorläufigen Koalitionsvertrag vorgestellt. Die jeweiligen Gremien der Parteien bzw. Mitglieder bei den Linken müssen allerdings noch zustimmen.
Insgesamt umfasst der Entwurf unter dem Titel "Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark" 149 Seiten. Auf Seite 96 bis 103 finden sich die wichtigsten Punkte zum Thema Kultur.
Grundsätzlich wird für die Kultur festgehalten, dass diese das Selbstverständnis und die Lebensqualität unserer Stadt maßgeblich mitprägt. Dazu gehört, dass die Kulturszene in all ihren Facetten gestärkt werden soll. Das betrifft Theater, Oper, Orchester, Museen, Gedenkstätten und Literaturhäuser, Clubs und Veranstaltungsstätten, aber auch die vielen im Kulturbereich Tätigen.
Erfreulich für die coronagebeutelte Kultur dürfte das geplante pandemiebedingte Neustartprogramm Kultur für die kommenden Jahre sein, dieses wird fortgesetzt. Apropos Geld: die soziale Absicherung von (solo)selbstständigen Künstler*innen soll verbessert werden und eine faire Vergütung wird weiterhin durch Mindestlöhne und Mindesthonorare sichergestellt. Was ebenfalls einschließt, dass die Koalition dem Gender Pay Gap (dem geschlechtsspezifischen Lohngefälle) entgegenwirken will und sich für ein wertschätzendes und diskriminierungsfreies Arbeitsklima in den Kultureinrichtungen einsetzt. Das schließt auch die gesellschaftliche Vielfalt in der Kulturförderung, in Jurys, in den Angeboten, Leitungspositionen und Aufsichtsgremien der öffentlichen Kultureinrichtungen ein.
Zum Thema künstlerische Produktionstätten heißt es, dass das Modernisierungsprogramm nach ökologischen Kriterien fortgesetzt wird und Räume für die künstlerische Produktion gesichert werden. Übrigens ist es erklärtes Ziel, Kulturräume primär in Landesliegenschaften zu sichern. Nicht zu vergessen: zu bezahlbaren Mieten.
Damit die Kultur allen zugutekommt, will die Koalition dezentrale und niedrigschwellige Kulturangebote in der ganzen Stadt bereitstellen und ausbauen wie beispielsweise in Bibliotheken. Auch der eintrittsfreie Sonntag in Museen soll fortgeführt und Kontingente des 3-Euro Tickets bereitgestellt werden.
Was vielleicht kommt, ist ein „Migrationsmuseum“, was auf jeden Fall kommt ist das spendenfinanzierte Exilmuseum als neuer Gedenkort am Am Anhalter Bahnhof. Auch der Neubau einer Zentral- und Landesbibliothek für 2026 ist fest eingeplant. Was außerdem kommt, ist eine zentrale Anlaufstelle für Drehgenehmigungen, da sich die Koalition über die Bedeutung Berlin als Kinolandschaft bewusst ist. In diesem Kontext gehört auch die Stärkung der Kinolandschaft, insbesondere der Programmkinos. Die Deutsche Film- und Fernsehakademie (dffb) soll zudem dauerhaft abgesichert werden.
Und zu guter Letzt bleibt Klaus Lederer als Kultur- und Europasenator im Amt, das er seit 2016 begleitet.
Wer es genauer wissen will, hier gehts zum vorläufigen
Koalitionsvertrag.
Titel zum Thema Berliner Koalition:
Die Zukunft der Berliner Kultur
Kurzinformation: Was ist in den nächsten 5 Jahren von der Berliner Koalition im Bereich Kultur zu erwarten?
Haus am Lützowplatz
GEDOK-Berlin e.V.
Galerie Alte Schule im Kulturzentrum Adlershof
Akademie der Künste / Hanseatenweg
Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.